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Elektronischer Arztausweis (eArztausweis)

Das Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen, besser bekannt unter dem Titel "E-Health-Gesetz", ist seit dem 1. Januar 2016 in Kraft und soll laut Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe "den Fortschritt im Gesundheitswesen vorantreiben". Mittelpunkt des Gesetzes ist die bundesweite Einführung der Telematik-Infrastruktur (TI), an die bis Mitte 2018 Arztpraxen und Krankenhäuser flächendeckend angeschlossen sein sollen.

Um dieses Ziel zu erreichen, schreibt das E-Health-Gesetz einen konkreten Fahrplan vor:

  • 1. Juli 2016: Anschluss von Arztpraxen und Krankenhäusern an die TI möglich
  • 1. Oktober 2016: Erstellen und Pflegen eines Medikationsplans auf Papier für Patienten, die mehr als drei Medikamente einnehmen müssen – Vorstufe zum elektronischen Medikationsplan
  • 1. Januar 2017: Versand elektronischer Arztbriefe über TI möglich – diese werden von der Bundesregierung im ersten Jahr mit 0,55 Euro je Brief gefördert, sofern ein eArztausweis mit elektronischer Signatur verwendet wurde.
  • 1. Januar 2018: Anlegen und Pflegen des Notfalldatensatzes auf der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) der Patienten
  • 1. Januar 2018: Anlage und Pflege des elektronischen Medikationsplans auf der eGK
  • 1. Januar 2018: Vertragsärzte werden verpflichtet, das Versichertenstammdatenmanagement mittels eGK durchzuführen
  • 1. Januar 2019: Anlage und Pflege einer elektronischen Patientenakte

Alle genannten Maßnahmen müssen die Kriterien einer sicheren elektronischen Kommunikation erfüllen:

  1. Die zu übermittelnden Daten müssen für den Versand über die TI verschlüsselt werden, damit sie nicht von Unbefugten gelesen werden können.
  2. Die Identität der jeweiligen Kommunikationspartner muss für jeweils andere im Netzwerk befindliche Personen zweifelsfrei feststehen, da ansonsten vielfältige Missbrauchsmöglichkeiten bestehen. Jeder Kommunikationspartner muss sich daher eindeutig und sicher authentifizieren können.
  3. Die zu übermittelnden Daten müssen rechtsgültig elektronisch unterschrieben, das heißt mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (QES) signiert, werden können. Damit wird insbesondere auch eine vom Empfänger ansonsten nicht erkennbare nachträgliche Veränderung der Daten, zum Beispiel eines elektronischen Artzbriefes oder Befundes, verhindert.

Die genannten Sicherheitsmaßnahmen - Verschlüsselung, Identität und Signatur - werden alle durch den elektronischen Arztausweis (eArztausweis) abgedeckt. Rein technisch betrachtet handelt es sich hierbei um einen personenbezogenen Sichtausweis im Scheckkarten-Format mit einem Mikroprozessor-Chip. Laut den gesetzlichen Grundlagen ist der eArztausweis ein elektronischer Heilberufsausweis (eHBA) in einer spezifischen Ausprägung für Ärzte, der die Erstellung von qualifizierten elektronischen Signaturen im Sinne des deutschen Signaturgesetzes (SigG) ermöglicht. Für die Herausgabe sind auf der Grundlage der Heilberufs- und Kammergesetze der Länder die Ärztekammern zuständig.

Nach § 291 a Sozialgesetzbuch V (SGB V) müssen alle Ärzte, die Patienten im Geltungsbereich des SGB V behandeln, zukünftig einen eArztausweis einsetzen, denn ohne diesen sind folgende geplante Anwendungen nicht möglich*:

  • Versand von elektronischen Arztbriefen,
  • Anlage und Pflege von Notfalldaten auf der elektronischen Gesundheitskarte (eGK),
  • Anlage und Pflege von elektronischen Medikationsplänen mittels eGK,
  • Anlage und Pflege einer elektronischen Patientenakte.

 Zusammengefasst hat der eArztausweis – als eHBA im Sinne des Gesetzgebers – also zwei gesetzliche Grundlagen: Heilberufs- und Kammergesetze der Länder zum einen und das SigG zum anderen. Die Ausgabe von Signaturkarten, die den Ansprüchen des SigG gerecht werden, ist eine in technischer wie auch organisatorischer Sicht höchst anspruchsvolle Aufgabe, die in Deutschland von sogenannten Zertifizierungsdiensteanbietern (ZDA) durchgeführt wird. Die Ärztekammern haben sich daher bereits im Jahr 2005 dazu entschieden, die eArztausweise über einen Rahmenvertrag durch von den Kammern zugelassene ZDA ausgeben zu lassen. Dieses marktoffene Modell wurde auch deshalb gewählt, damit die Ärzte mittelfristig von einem Wettbewerb unter mehreren Anbietern und entsprechend einem marktgerechten Preis-Leistungs-Verhältnis profitieren können.

Die Bundesärztekammer (BÄK) ist aktuell - stellvertretend für die 17 Landesärztekammern - mit drei ZDA in Verhandlungen, bisher gibt es gemäß den gewünschten Vorgaben einen Rahmenvertrag mit der medisign GmbH. Die BÄK geht jedoch davon aus, dass es auch mit den beiden anderen ZDA (D-Trust der Bundesdruckerei und T-Systems der Deutschen Telekom) zu einem positiven Vertragsabschluss kommen wird.

Der organisatorische Ablauf

Der eArztausweis wird von einem Zertifizierungsdiensteanbietern (ZDA), zum Beispiel der medisign GmbH, produziert und dem beantragenden Arzt für eine monatliche Gebühr zur Verfügung gestellt. Die Ärztekammern fungieren hierbei nur als attributsbestätigende Stelle und erteilen nach erfolgter Bestätigung dem ZDA die Produktionsfreigabe. Der folgende, anhand von Piktogrammen dargestellte, exemplarische Ablauf zeigt, dass der Arzt initiativ tätig werden und selbstständig einen Antrag auf Ausstellung eines eArztausweises stellen muss. Die Antragstellung erfolgt online direkt beim ausgewählten ZDA. Der Antrag muss ausgedruckt und einer Postfiliale, die PostIdent anbietet, vorgelegt werden (Link: standorte.deutschepost.de/Standortsuche). Die hinterlegten Angaben werden an den ZDA übermittelt, der nach erfolgtem Antragseingang die Unterlagen zur Attributsbestätigung an die Ärztekammer schickt. Die Ärztekammer prüft, ob das Attribut "Arzt" zutrifft und erteilt bei positivem Ergebnis die Produktionsfreigabe an den ZDA. Dieser produziert den eArztausweis und liefert ihn direkt an den Arzt.


- Stephanie Wente

Weitere Informationen: www.ehba.de (Eine Beantragung des eArztausweises ist für Mitgliedsärzte der ÄKN ab dem 2. Mai 2016 möglich.)

* Der aktuelle Arztausweis (Sichtausweis) behält weiterhin seine Gültigkeit und wird wie bisher von der zuständigen Landesärztekammer ausgegeben. Eine Kommunikation über die TI ist mit dem aktuellen Sichtausweis nicht möglich.

Dokument erstellt am 1. Februar 2017, zuletzt aktualisiert am 29. März 2017