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Klinisches Krebsregister Niedersachsen: Ab 1. Dezember 2017 Anstalt öffentlichen Rechts

Hannover, 14. November 2017 (kkn) - Der Niedersächsische Landtag verabschiedete am 20. September 2017 das "Gesetz zur Umsetzung des Krebsfrüherkennungs- und -registergesetzes in Niedersachsen". Das KKN wird demnach in der Rechtsform einer Anstalt öffentlichen Rechts eingerichtet. Die Gründung erfolgt mit Wirkung vom 1. Dezember 2017.

Der Niedersächsische Landtag verabschiedete am 20. September 2017 das "Gesetz zur Umsetzung des Krebsfrüherkennungs- und -registergesetzes in Niedersachsen". Damit sind die landesrechtlichen Grundlagen für die Umsetzung des Krebsfrüherkennungs- und -registergesetzes (KFRG) vom 9. April 2013 nun auch in Niedersachsen gegeben. Neu ist, dass die zunächst angestrebte Trägerschaft durch die Ärztekammer Niedersachsen und die Zahnärztekammer Niedersachsen aufgegeben und das "Gesetz über die Übertragung von Aufgaben der klinischen Krebsregistrierung in Niedersachsen" aufgehoben wird. Das KKN wird nunmehr in der Rechtsform einer Anstalt öffentlichen Rechts in der Trägerschaft des Landes Niedersachsen mit Sitz in Hannover eingerichtet. Die Fachaufsicht über diese neue Behörde hat das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Die Gründung des KKN erfolgt mit Wirkung vom 1. Dezember 2017.

Das "Gesetz zur Umsetzung des Krebsfrüherkennungs- und -registergesetzes in Niedersachsen" enthält die eigentliche Aufgabenbeschreibung für das KKN (Artikelgesetz über das Klinische Krebsregister Niedersachsen (GKKN)) und die Regelungen zur Errichtung des KKN als eigenständige Rechtspersönlichkeit (Artikelgesetz über die Anstalt "Klinisches Krebsregister Niedersachsen" und die Übertragung von Aufgaben der klinischen Krebsregistrierung in Niedersachsen (GAnstKKN)).

Derzeit laufen die formalen Vorbereitungen für die Gründung der Anstalt und den Umzug des KKN an den bereits gefundenen neuen Standort in Hannover. Voraussichtlich im Laufe des ersten Quartals 2018 wird das KKN technisch in der Lage sein, im Rahmen einer zeitlich definierten Pilotphase von ausgewählten Testmeldern Krebsmeldungen entgegenzunehmen. Die Suche nach ausgewählten Meldergruppen aus der Ärzteschaft für eine Teilnahme am Probebetrieb ist bereits angelaufen.


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Dokument erstellt am 25. April 2016, zuletzt aktualisiert am 15. November 2017