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(1) Hinweise zur ärztlichen Unterstützung der Impfzentren

Die Ärztekammer Niedersachsen (ÄKN) hat gemäß § 5 Abs. 2 Kammergesetz für die Heilberufe (HKG) ein Freiwilligenregister ins Leben gerufen, in das sich alle Mitglieder der ÄKN, die in einem Impfzentrum in Niedersachsen tätig werden oder bei der Corona-Pandemie in anderer Weise Unterstützung leisten wollen, eintragen lassen können. Rund 4.000 Mitglieder haben sich aktuell bereits gemeldet und dafür möchte die ÄKN an dieser Stelle erst einmal Danke sagen: Herzlichen Dank für Ihr großes Engagement in dieser besonders herausfordernden Zeit!

Konkret für die Impfzentren werden Ihre Aufgaben darin liegen, die Aufklärung der zu impfenden Personen vorzunehmen, Kontraindikationen zu klären und im Falle von Impfkomplikationen einzugreifen. Den aktuellen Aufklärungsbogen zur Covid19-Impfung sowie weitere Fachinformationen finden Sie zur Vorbereitung hier:

RKI COVID-19-Aufklaerungsbogen

Für die Tätigkeit von Ärztinnen und Ärzten in den Impfzentren hat das Land Niedersachsen mit der KVN einen Vertrag geschlossen. Sowohl die Abrechnungs- als auch die Haftungsfrage konnten beantwortet und vertraglich auf der Basis von § 6 Abs. 3 der am 21.12.2020 veröffentlichten Corona-Impfverordnung vereinbart werden. Wer nicht Mitglied der KVN ist, kann dieser Vereinbarung mittels einer gesonderten Erklärung beitreten.

Wenn Ihre Kontaktdaten in das Freiwilligenregister aufgenommen wurden,

Hier geht es zum Aufnahmeformular in das Freiwilligenregister

erhalten sie von der ÄKN eine E-Mail mit der „Beitrittserklärung für Ärzte, die nicht Mitglied der KVN sind zum Vertrag zur Durchführung der ärztlichen Leistungen im Rahmen der Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 in Impfzentren des Landes Niedersachsen zwischen der KVN und dem Land Niedersachsen“.

Hier geht es zum Download der Beitrittserklärung

Dieses Formular füllen Sie aus und senden es unterschrieben per Fax (0511 380-2199) oder Post (Ärztekammer Niedersachsen, z.Hd. Kathrin Wichmann, Karl-Wiechert-Allee 18-22, 30625 Hannover) zurück. Wir übernehmen dann für Sie die Weiterleitung an die KVN. Eine Übersendung der Erklärung per E-Mail wird seitens der KVN leider nicht akzeptiert.

Auf Nachfrage von Kommunen und Landkreisen wird die ÄKN die entsprechenden Auszüge aus dem Freiwilligenregister gemäß § 5 Abs. 2 HKG zur Verfügung stellen. Danach werden die Betreiber der Impfzentren je nach örtlichem Bedarf direkt auf die gemeldeten Ärzt*innen zukommen und die personelle Einteilung jeweils individuell absprechen.

Die Vereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und der KVN sieht eine Entschädigung von 37,50 € pro 15 Minuten abzüglich einer Verwaltungspauschale vor. Für etwaige Impfschäden greift zunächst die Staatshaftung, darüber hinaus hat die KVN für die in den Impfzentren tätigen Ärztinnen und Ärzte eine Gruppenhaftpflichtversicherung abgeschlossen.

Hier geht es zu der Vereinbarung zwischen KVN und Land Niedersachsen
 

Bitte wenden Sie sich bei Detailfragen zu der Vereinbarung direkt an die KVN - per E-Mail an info(at)kvn.de oder telefonisch an 0511 380-4800. Weitere Informationen finden Sie auch

hier auf der Website der KVN.

  1. Wer ist für die Errichtung der Impfzentren zuständig?
    Landkreise und Katastrophenschutz übernehmen die Errichtung der Impfzentren (2.2 der Anlage 2 zum Vertrag zwischen dem Land Niedersachsen und der KVN, Stand 17.11.2020 – siehe Dokument unter Frage 3.). Sie wählen eine geeignete Liegenschaft aus, u.a. unter Berücksichtigung der Räumlichkeiten, sanitären Anlagen, Sicherheitsaspekte, Parkplätze, Erreichbarkeit ÖPNV etc.
     
  2. Wer ist für die Rekrutierung des Personals verantwortlich?
    Für die Rekrutierung ärztlichen Impfpersonals ist das Land Niedersachsen verantwortlich (2.1. der Anlage 2 zum Vertrag zwischen dem Land Niedersachsen, Stand 17.11.2020). Dem Land stehen u.a. das Freiwilligenregister der ÄKN und die Informationen der KVN zur Verfügung. Die örtlich zuständigen Behörden werden die Ärzte entsprechend einbinden und dienstlich einteilen (siehe auch Frage 2.). Für die weitergehende Personalrekrutierung (Sanitäter, impfbefähigtes Personal, Sicherheitskräfte, Betreuungspersonal u.s.w.) sind die Landkreise und der Katastrophenschutz zuständig (2.2 der Anlage 2 zum Vertrag zwischen dem Land Niedersachsen und der KVN, Stand 17.11.2020).
     
  3. Gibt es Leitungspersonal?
    Ja, jedes Impfzentrum hat eine organisatorische und eine fachlich-medizinische Leitung. (2. der Anlage 2 zum Vertrag zwischen dem Land Niedersachsen und der KVN, Stand 17.11.2020)
     
  4. Wer stellt die organisatorischen und strukturellen Voraussetzungen in Impfzentren und mobilen Impfteams sicher?
    a) Für die Ausstattung und Ausrüstung (einschließlich Verbrauchsmaterial) der Impfzentren und der mobilen Impfteams und der notwendigen Einsatzfahrzeuge und mobilen Technik für die Teams sind Landkreise und Katastrophenschutz zuständig. Hiervon ausgenommen ist die Beschaffung des Impfstoffs, des Impfbestecks sowie die Beschaffung von NaCL und Trockeneis.
    b) Impfstoff und Impfbesteck (Spritzen und Kanülen), Impfstoff-Lösung NaCL und Trockeneis werden vom Land Niedersachsen zur Verfügung gestellt.
     
  5. Was ist zu tun, wenn einer ordnungsgemäßen Impfdurchführung Umstände entgegenstehen, also z.B. beginnend bei der Aufklärung, Defizite festgestellt werden, erforderliche Räume (Gewährleistung der Vertraulichkeit des Gesprächs, Einhaltung der Schweigepflicht), Material oder medizinische Gerätschaften, etwa zur Behandlung schwerer Impfreaktionen fehlen?
    Wenden Sie sich umgehend an die ärztliche Leitung, die dann an die organisatorische Leitung herantreten sollte. Strukturelle Defizite sollten unverzüglich beseitigt werden, um eine fachgerechte Impfdurchführung zu gewährleisten. Dokumentieren Sie Ihren Hinweis.
     
  6. Wer trägt die Letztverantwortung für eine tagesaktuelle, sachgerechte Notfallversorgung, etwa Rettungswagen, Notfall-Telefonnummern, Sanitätsraum etc. sowie die Ausstattung mit z.B. Notfallkoffer-Medikamenten, Beatmungs- und Reanimationszubehör, Defibrillator sowie Medizinisches Fachpersonal mit Notfallausbildung?
    Die Verantwortlichkeit folgt der oben dargestellten Aufgabenverteilung, siehe 2., 3. u. 4.!
     
  7. Wer ist verantwortlich für die Durchführung der Impfung selbst?
    Die Impfung in den Zentren erfolgt durch impfbefähigtes, medizinisches Fachpersonal (3.4 der Anlage 2 zum Vertrag zwischen dem Land Niedersachsen und der KVN, Stand 17.11.2020). Die Impfhandlung wird durch den Impfarzt delegiert, ihm werden diese Leistungen als Verantwortlichem zugerechnet. Dieses Vorgehen entspricht der Veröffentlichung der BÄK und der KBV „Persönliche Leistungserbringung Möglichkeiten und Grenzen der Delegation ärztlicher Leistungen“. Gemäß diesen Vorgaben trifft den Arzt bei der Delegation eine Auswahl- , Anleitungs- und Überwachungspflicht. Bei medizinischem Fachpersonal reicht es regelmäßig aus, wenn der Arzt die formale Qualifikation feststellt, er sich zu Beginn der Zusammenarbeit von der persönlichen Befähigung der Durchführung überzeugt und die Leistungen stichprobenartig überprüft. 

    Hier können Sie die Veröffentlichung der BÄK und der KBV als PDF abrufen.

    Für die praktische Umsetzung in den Impfzentren empfiehlt es sich für den Impfarzt, die ersten Impfungen durch das Impfpersonal zu verfolgen und sich der hinreichenden Qualität zu versichern.
     
  8. Hinweise für das ärztliche Aufklärungsgespräch
    a) Ziehen Sie die aktuellen Empfehlungen der STIKO zur Covid-19-Impfung (Epidemiologisches Bulletin 2 | 2021 vom 14. Januar 2021 (online vorab) und zur Aufklärung bei Schutzimpfungen (Epidemiologisches Bulletin 34 | 2020 vom 20. August 2020) heran. Diese finden Sie hier und hier.
           
    b) Aufklärungszeitpunkt und Dauer des Gesprächs: Obwohl bei ambulanten Eingriffen nach gefestigter Rechtsprechung des BGH eine Aufklärung am Tage des Eingriffs ausreicht, sollte das Aufklärungsgespräch nicht zu spät vor der Impfung stattfinden. Das Gespräch sollte dementsprechend nicht so unmittelbar vor der Impfung erfolgen, dass beim Patienten der Eindruck entsteht, er könne sich aus einem in Gang gesetzten Geschehen nicht mehr lösen (BGH, Urteil vom 15.02.2000, VI ZR 48/99, Rn 34,). Der Gesprächszeitpunkt, die Gesprächsführung und die räumliche Situation sollten einen solchen Eindruck und damit Entscheidungsdruck nicht entstehen lassen, sondern den Patienten „mitnehmen“ und Bedenkzeit lassen. Für die Gespräche sollte genügend Zeit zur Verfügung stehen. Aufklärungsbögen sollten frühzeitig vor dem Aufklärungsgespräch zur Verfügung gestellt werden, um jedem potentiellen Impfling rasch Gelegenheit zur Kenntnisnahme zu geben.
    RKI-COVID-19-Aufklaerungsbogen

    c) Aufklärungsweise: Das Aufklärungsgespräch sollte „vertrauensvoll zwischen Arzt und Patient“ geführt werden (BGH, Urteil vom 15.02.2000, VI ZR 48/99, Rn 38), schonend und nicht rücksichtslos. Die Aufklärung sollte - unter Berücksichtigung der Anamnese - die Chancen und Risiken der Impfung möglichst „maßgeschneidert“ für den Patienten aufzeigen. Die das Gespräch ergänzende Verwendung geeigneter Merkblätter ist nicht ausgeschlossen, sondern ist „insbesondere bei Routinebehandlungen, also auch bei öffentlich empfohlenen Schutzimpfungen am Platze.“ (BGH, Urteil vom 15.02.2000, VI ZR 48/99, Rn 38).

    d) Aufklärungsumfang: Es genügt eine Aufklärung des Patienten über Chancen und Risiken „im großen und ganzen“. Nicht erforderlich ist eine exakte medizinische Beschreibung der in Betracht kommenden Risiken (BGH, Urteil vom 15.02.2000, VI ZR 48/99, Rn 19). Als Richtschnur gilt nach wie vor, dass der Patient Wesen, Bedeutung und Tragweite der Behandlung erfassen soll. Es ist also nicht nötig, dem Patienten medizinisches Entscheidungswissen zu vermitteln, sondern ihm aufzuzeigen, was die Behandlung für die persönliche Situation bedeuten kann (Laufs/Katzenmeier/Lipp, Arztrecht, 7. Auflage 2020, S. 115 mwN). Auch über äußerst selten eintretende Folgen einer Impfung ist aufzuklären (BGH, Urteil vom 15.02.2000, VI ZR 48/99, Rn 13).

    e) Wichtig! Zwar kann es im Falle von öffentlich empfohlenen Impfungen mit Routinecharakter genügen, wenn dem Patienten nach schriftlicher Aufklärung Gelegenheit zur weiteren Information durch ein Gespräch gegeben wird (BGH, Urteil vom 15.02.2000, VI ZR 48/99, Rn  40 f.). Diese Vorgehensweise ist hier aber nicht anzuraten, da ein Routinecharakter von Covid-19-Impfungen, angesichts der erst kürzlich erfolgten Zulassungen von Impfstoffen, durchaus in Frage gestellt werden könnte, auch wenn die Covid-19-Impfung von der STIKO empfohlen wird.

    f) Arzt und die aufgeklärte Person sollten das Aufklärungsblatt unterzeichnen. 

Ihre Anfragen gemäß § 5 Abs. 2 HGK nach gefilterten Adresslisten aus dem Freiwilligenregister der ÄKN richten Sie bitte per E-Mail an info(at)aekn.de. Wenn Ihre Anfrage beim zuständigen Sachbearbeiter eingegangen ist, erhalten Sie eine Eingangsbestätigung mit weiteren Informationen.

Bitte beachten Sie: Die Adresslisten werden als verschlüsselte Excel-Tabellen in Form einer ZIP-Datei versendet. Das dazugehörige Passwort erhalten Sie separat.

Für telefonische Rückfragen steht Ihnen das Team Kommunikation unter der Rufnummer 0511 380-2220 gerne zur Verfügung.

Die Reihenfolge der Impfungen gegen das Coronavirus ist in einer Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums festgelegt, die auf der Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) beim Robert Koch-Institut (RKI) aufbaut.

Informationen zur und Download der Coronavirus-Impfverordnung

Die Länder können abweichende Priorisierungseinstufungen treffen – zum Beispiel bei Aktualisierung der STIKO-Empfehlungen oder zur Sicherung der medizinischen Versorgung vor Ort.

Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat gemäß Erlass vom 12. Februar 2021 folgende Personengruppen aus der ambulanten ärztlichen Versorgung in die höchste Priorität für eine COVID-19-Schutzimpfung eingeordnet:

  • Ärztinnen und Ärzte sowie Beschäftigte mit direkten Patientenkontakten, die im Rahmen der Heimärztlichen Versorgung regelmäßig Heime zu Behandlungszwecken besuchen
  • Ärztinnen und Ärzte sowie Beschäftigte mit direkten Patientenkontakten, die regelmäßig Abstrichnahmen im Rahmen von Corona Testungen durchführen, insbesondere Abstrichpraxen
  • Ärztinnen und Ärzte sowie Beschäftigte mit direkten Patientenkontakten in ambulanten Dialyseeinrichtungen und Dialysepraxen sowie
  • Ärztinnen und Ärzte sowie Beschäftigte mit direkten Patientenkontakten in onkologischen Schwerpunktpraxen.

Weiterhin gilt in Niedersachsen – ergänzend bzw. spezifizierend zu den Personengruppen der höchsten Priorität gemäß Corona-Impf-Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums – die höchste Priorität für eine COVID-19-Schutzimpfung für folgende Personengruppen:

  • Personen, die das 80. Lebensjahr vollendet haben (d.h. die Impfberechtigung tritt mit dem tatsächlichen 80. Geburtstag ein)
  • Bewohnerinnen/Bewohner von Pflegeheimen oder stationären Hospizen
  • Pflegebedürftige in teilstationären Tagespflege- oder Nachtpflegestellen
  • Beschäftigte ambulanter Pflegedienste mit direkten Patientenkontakten
  • Beschäftigte mit direkten Patientenkontakten in Tages- oder Nachtpflegestellen oder teilstationären Hospizen
  • Beschäftigte mit direkten Patientenkontakten in Pflegeheimen
  • Beschäftigte mit direkten Patientenkontakten durch Pflege-Begutachtungs- und Prüftätigkeiten (MD, ehemals MdK)
  • Beschäftigte mit direkten Patientenkontakten in der Spezialisierten Ambulanten Palliativversorgung (SAPV Teams)
  • Beschäftigte mit direkten Patientenkontakten in Notaufnahmen, Intensivstationen, reinen COVID-19 Stationen oder Palliativstationen, in der Onkologie oder der Transplantationsmedizin
  • Beschäftigte mit direkten Patientenkontakten in Rettungsdiensten oder Impfzentren

Weitere Informationen gibt es auf der Website des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung.

Die Impfzentren vor Ort sind dazu aufgerufen, aktiv auf die priorisierten Berufsgruppen zuzugehen. Laut Informationen des Ministeriums stellt die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen Listen der betroffenen Arztpraxen auf Landkreisebene zur Verfügung. Die entsprechenden Dienste bzw. Betriebe und Unternehmen sollen Ihre Mitarbeitenden vergleichbar zur Meldung durch die stationären Pflegeeinrichtungen per csv-Datei an die Impfzentren melden. Auch die Eingabe ins Terminmanagement erfolgt vergleichbar. Für die einzelnen Betriebe werden also bestimmte Time-Slots reserviert. Die Impfungen erfolgen zu den festgelegten Zeiten vor Ort oder in den Impfzentren. Zur Impfung im Impfzentrum können in diesem Fall sowohl die mobilen wie auch die stationären Impfteams eingesetzt werden. Insbesondere größere Betriebe können zur Impfung auch durch mobile Teams besucht werden.

Auf diese Weise soll laut Angaben des Ministeriums sichergestellt werden, dass die Terminvergabe via Telefon-Hotline und Online-Maske ausschließlich Personen ab 80 Jahren zur Verfügung steht und etwaige Wartezeiten bei der Terminvereinbarung reduziert werden.

Ärztinnen und Ärzte, die nicht an der kassenärztlichen Versorgung teilnehmen, melden sich und ihre Mitarbeitenden vergleichbar zur Meldung durch die stationären Pflegeeinrichtungen per csv-Datei direkt bei den zuständigen Impfzentren.

 

Die Corona-Impfverordnung enthält eine Priorisierung der zu impfenden Bevölkerung. Die Priorisierungen richten sich nach dem Grad des individuellen Risikos, insbesondere durch Alter, Wohnsituation, Vorerkrankung und berufliche Gefährdung.

Entsprechend wurde in Niedersachsen mit dem Impfen zunächst in Alten- und Pflegeheimen in Landkreisen mit hohen Inzidenzen begonnen.
Sobald alle Alten- und Pflegeheime in den besonders belasteten Gebieten mit Impfstoff versorgt sind, werden alle anderen in der ersten Gruppe impfberechtigten Menschen informiert, dass auch sie geimpft werden können. Dann können Sie, wenn Sie 80 Jahre alt oder älter sind, einen Impftermin vereinbaren.

Das Land wird darüber öffentlich informieren und zur Terminanmeldung öffentlich einladen. Tagesaktuelle Informationen finden Sie hier.

Darüber hinaus hat das Land Niedersachsen eine telefonische Informationshotline eingerichtet, an die sich Bürgerinnen und Bürger mit Fragen rund um die Impfung gegen das Coronavirus wenden können.
Hier geht es zur Hotline.

Sobald die allgemeinen Impfungen in den Impfzentren starten, soll gemäß den Informationen des niedersächsischen Gesundheitsministeriums folgendes Ablaufschema angewandt werden:

  1. Anmeldung bei Verw.-Helfer/in:
    Messung der Körpertemperatur, Prüfung der Impfberechtigung, Ausgabe von Informationsmaterial und Frage-/Dokumentationsbogen
  2. Registrierung bei Verw.-Helfer/in:
    Kontrolle der Personaldaten im Frage-/Dokumentationsbogen, Zuweisung der zu impfenden Person zu einer freien Impfstation, ggf. nach der Impfung elektronische Datenerfassung
  3. Impfgespräch mit Ärztin/Arzt:
    Überprüfung des Fragebogens auf Kontraindikationen, Impftauglichkeit, etc., Beantwortung offener Fragen, Entscheidung über die Impffreigabe auf dem Frage-/Dokumentationsbogen
  4. Impfung durch eine impfbefähigte Person, Dokumentation durch Verw.-Helferin:
    Durchführung der Impfung, Eintrag im Impfpass, Dokumentation im Frage-/Dokumentationsbogen, Einsammeln des Frage-/Dokumentationsbogens
  5. Warten der geimpften Person in einem gesonderten Wartebereich zur Nachbeobachtung

(8) Was tun bei COVID-19-Verdacht?

Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Meldung von Verdachtsfällen von COVID-19

Meldepflichtig gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. t IfSG ist der Verdacht einer Erkrankung, die Erkrankung sowie der Tod in Bezug auf die Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19). Um bewerten zu können, ob ein Verdacht begründet ist, empfiehlt das RKI zu prüfen, ob nach dem Stand der Wissenschaft sowohl das klinische Bild als auch ein wahrscheinlicher epidemiologischer Zusammenhang vorliegt.

Empfehlung

Der Verdacht auf COVID-19 ist begründet, wenn bei Personen mindestens eine der beiden folgenden Konstellationen vorliegt:

  • Personen mit jeglichen mit COVID-19 vereinbaren Symptomen UND Kontakt mit einem bestätigten Fall von COVID-19
  • Auftreten von zwei oder mehr Lungenentzündungen (Pneumonien) in einer medizinischen Einrichtung, einem Pflege- oder Altenheim, bei denen ein epidemischer Zusammenhang wahrscheinlich ist oder vermutet wird, auch ohne Vorliegen eines Erregernachweises.

Bei diesen Personen sollte eine diagnostische Abklärung erfolgen.

Weitere Informationen finden Sie hier auf der RKI-Website.

Die behandelnden Ärzte/Ärztinnen sollen Verdachtsfälle zuerst an das zuständige Gesundheitsamt melden. Die Liste der Niedersächsischen Gesundheitsämter finden Sie hier:

Liste der Niedersächsischen Gesundheitsämter (KVN)

Robert Koch-Institut
Alle Infos und aktuelle Entwicklungen sowie Tipps und Leitfäden zur Prävention und Behandlung von COVID-19

 

Paul-Ehrlich-Institut
Informationen zu den Impfstoffen gegen das Coronavirus sowie zu möglichen Nebenwirkungen

 

Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Antworten auf arbeitsrechtliche Fragen

 

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
Tipps zum Erkennen von verlässlichen Informationen zu COVID-19

 

Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Aktuelle Informationen und Zahlen zum Coronavirus, zu den aktuellen Verordnungen und zur Impfhotline in Niedersachsen

 

Informationen des Niedersächsischen Landesgesundheitsamtes (NLGA)
Unter anderem Merkblätter des NLGA für Betriebe/Behörden sowie für Mitarbeiter in Betrieben und Behörden

 

Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen
Liste mit allen niedersächsischen Gesundheitsämtern

 

Hygienetipps zum Download

 

Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin (DGP)
Die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin informiert über aktuelle Entwicklungen zu COVID-19.

 

Verband der Freien Berufe im Lande Niedersachsen e.V. (FBN)
Der FBN informiert über aktuelle Maßnahmen und Fragen zur Corona-Krise.

 

Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. (AWMF) e.V.
Aktuelle Informationen und Leitlinien zu COVID-19

 

Empfehlungen der DGP zu COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2)
Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin (DGP) bzw. unter Beteiligung der DGP in intensiver und enger Zusammenarbeit und Abstimmung mit anderen Fachgesellschaften

 

Ambulante patienten-zentrierte Vorausplanung für den Notfall - Ein Leitfaden aus Anlass der Covid-19-Pandemie